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Ahmadinedschad - der nächste Kandidat für einen "Unfall"?

Dieses Jahr leidet Teheran und der Nordiran unter einem schneereichen Winter. An einigen Orten kommt zu den heftigen Schneefällen auch noch ein Temperatursturz bis 40 Grad unter Null, der das Leben weitgehend zum Erliegen gebracht hat. Viele Schulen wurden geschlossen. Die Strom- und Gasversorgung wird immer wieder unterbrochen. Im iranischen Kurdistan ist Gas rationiert. Die Preise für Grundnahrungsmittel wie Brot und Gemüse sind in astronomische Höhen gestiegen. Der Preis für ein Kilo Tomaten, der vor zwei Monaten 0,50 Euro betrug, hat nunmehr 3,50 Euro erreicht, so dass er im Parlament und in den Medien zum Tagesthema wurde und Eingang in die Freitagsgebete fand. Gegner wie Anhänger Ahmadinedschads in den Medien, in den Moscheen und im Parlament nahmen den Tomatenpreis zum Anlass für ihre Kritik an der Regierungspolitik und stellten die Frage, was die einfachen Bürger denn tun sollten, wenn sie sich nicht einmal Tomaten, Gemüse und Brot leisten könnten? Wovon sie denn leben sollten?

Ahmadinedschads Kollegen vom radikalen Flügel der Islamisten stellten angesichts der verheerenden Inflation die Innen- und Außenpolitik, namentlich die Atompolitik, in Frage. Der „gemäßigte“ Flügel und der „reformistische“ Flügel, die sich zu den letzten Wahlen zusammengeschlossen hatten, bezeichneten Ahmadinedschads Niederlage in den Wahlen zum Expertenrat, in den Wahlen für die Gemeinderäte und für die neu zu vergebenden Sitze im Parlament als politische und wirtschaftliche Niederlage. Sie kritisierten das Vorgehen Ahmadinedschads in der Atomfrage als unklug.

In den letzten Tagen haben selbst die engsten Verbündeten Ahmadinedschads Kritik an ihm geübt, um sich die Unterstützung der Bevölkerung und anderer Gegner des Präsidenten zu sichern. So schrieb die Teheraner Tageszeitung „Keyhan“ (Die Welt) am Mittwoch, den 17. Januar 2007: „Die arbeitende Bevölkerung, die einfachen Menschen werden derzeit von einer horrenden Inflation geplagt. Wenn die verantwortlichen Behörden in dieser Situation schon nichts tun können, um die Lage zu ändern, sollten sie die Fakten zumindest nicht bestreiten und damit noch zusätzlich Salz in offene Wunden streuen.“

Die Webseite „Baztab“ (Das Echo), die am Donnerstag, den 18. Januar über die gescheiterte Atompolitik der iranischen Regierung schreibt, ist auf der Suche nach einem Schuldigen. Sie fragt: „Jetzt, nachdem die halbe Frist verstrichen ist, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seinem Embargobeschluss gesetzt wurde, befindet sich die Islamische Republik in einer ausgesprochenen heiklen strategischen Lage. Sie ist mit ernst zu nehmenden Drohungen des Westens, namentlich der USA und Israels konfrontiert… Eine der Fragen, die sich der öffentlichen Meinung hier aufdrängen, ist, wer Schuld daran hat, dass das Land in so eine Lage geraten ist… Ist Rohani schuld – oder Ahmadinedschad? (...)“ Mit Rohani meint „Baztab“ Dr. Hassan Rohani, den Sekretär des Hohen Rats für Nationale Sicherheit und zugleich Verantwortlichen für das Nukleardossier in den vergangenen zwei Jahren. Hier wird nicht einfach nur Kritik an der Regierung Ahmadinedschads geübt, die nun auch von den radikalen Islamisten ausgeht und immer höhere Wellen wirf. Vielmehr ist es im fundamentalistischen Lager zu zahlreichen Aufspaltungen gekommen, ein Prozess, dessen Ende noch nicht abzusehen ist. Behsad Nabawi, ein hochrangiges Mitglied der Saseman-e Modschahedin-e Enqelab-e Eslami (Organisation der Mudschahedin der Islamischen Revolution – nicht zu verwechseln mit den regimefeindlichen Volksmudschahedin), der zu den Begründern der Pasdaran – der Revolutionswächter – gehört, analysiert auf der Webseite von „Emrooz“ (Heute) die jüngsten Spaltungen und kommt zum Schluss: „Man kann davon sprechen, dass das politische Spektrum im Land sich in unerhörter Geschwindigkeit neu formiert. Dies ist die Folge der Besorgnis der Vertreter zahlreicher Gruppen und Persönlichkeiten verschiedener politischer Lager über die Zukunft des Landes und seines Systems und Ausdruck eines gemeinsamen Gefühls der Bedrohung im Bereich der Wirtschafts- und der Außenpolitik...“

Die gesamten Informationen, die der inneriranischen Presse und den Webseiten zu entnehmen sind, legen den Schluss nahe, dass das reformistische Lager (Chatamis Anhänger) und das so genannte gemäßigte Lager der Kargosaran-e Sasandegi (sinngemäß: Die Schrittmacher des Wiederaufbaus, Rafsandschanis Anhänger) zu einer Art Zusammenarbeit gelangt sind und beide Ahmadinedschads Politik ablehnen. Im Lager der Radikalen, die sich selbst Ossulgaran – Prinzipialisten – nennen, haben die Anhänger von Laridschani, dem Leiter der Delegation für die Nuklearverhandlungen, und die Mitstreiter von Qalibaf, dem Oberbürgermeister von Teheran, begonnen, sich in den verschiedenen staatlichen Gremien einschließlich des Parlaments zu organisieren und auf Abstand von Ahmadinedschad und seinen Unterstützern zu gehen. Laridschani und Qalibaf standen vor Ahmadinedschads Präsidentschaft an der Spitze der Revolutionswächter vor und haben entsprechenden Einfluss.

So entfernt sich die Regierung innenpolitisch zunehmend von der Bevölkerung und vom Klerus, während Ahmadinedschad mit seiner Atompolitik, mit seiner Israelfeindlichkeit, mit seinem Fanatismus, mit seiner Unterstützung der Hisbullah im Libanon und in Palästina, mit der Unterstützung von Moqtada Sadr im Irak und seinen umstrittenen Auftritten in Lateinamerika im Nahen Osten, in Europa, Amerika und Asien Entsetzen auslöst. Der militärische Überfall der US-Truppen auf die iranische Vertretung in Erbil im Irak und die Verhaftung von fünf Angehörigen der Sepah-e Qods, einer Sondereinheit der iranischen Revolutionswächter, wobei den US-Behörden wichtige Informationen und Dokumente in die Hände fielen, hat eine neue Phase der Konfrontation zwischen dem amerikanischen Militär und der iranischen Regierung eingeleitet. Meldungen aus der iranischen Presse zufolge hat das iranische Außenministerium nach diesem Militärcoup 19 Angehörige seiner Konsulate in den arabischen Staaten umgehend in den Iran zurück beordert. Es wird vermutet, dass die 19 Konsulatsmitarbeiter umfangreiche konspirative Kontakte mit radikalen Hisbullah-Gruppen in den arabischen Staaten pflegten und schnell nach Teheran zurück geholt wurden, um einer Verhaftung zuvor zu kommen. Auch die Inhaftierung von Scheich Abd ul-Hadi Durradschi, des Beauftragten von Moqtada Sadr für Medienkontakte, und in der Folge die Verhaftung  von 600 Kämpfer der „Armee des Mahdi“ (der bewaffnete Arm von Moqtada Sadr) soll laut Angaben der Londoner Keyhan („Die Welt“) vom 25. Januar 2007 den in Erbil gewonnenen Informationen zu verdanken sein.

Man kann sich derzeit des Gefühls nicht erwehren, dass der Iran von den USA militärisch umzingelt ist. Es genügt ein Blick auf die Kräfteverteilung im Umkreis, namentlich auf die Aufstockung der US-Marine im Persischen Golf. Verständlich, dass die iranische Bevölkerung unter solchen Umständen Angst vor dem hat, was sich da zusammenbraut. Diese Angst spiegelt sich auch in den Interviews und in den Zeitungsartikeln wieder, die im Iran veröffentlicht werden. Mehr noch als die Bevölkerung haben die Machthaber der Islamischen Republik Angst, besonders diejenigen, die erst nach der iranischen Revolution zu Reichtum gekommen sind. Dies kommt auch in jüngsten Äußerungen von Rafsandschani zum Ausdruck, auch der religiöse Führer Ayatollah Chamenei soll sehr beunruhigt sein. Sie beurteilen die Lage als ernst und sind der Ansicht, dass die jüngsten Maßnahmen der US-Regierung kein Bluff sind. Nur Präsident Ahmadinedschad stellt im Fernsehen weiter seine Unbekümmertheit zur Schau, er glaube nicht, dass Amerika sich trauen werde, anzugreifen.

Die iranischen Machthaber sind sich unsicher, wie sie reagieren sollen. Als Ayatollah Rafsandschani Mitte Januar nicht auf einer Sitzung des Rats zur Wahrung der Interessen des Systems (Schoura-je Maslehat) erschien, obwohl er dessen Vorsitzender ist, nahm ihm keiner ab, er habe aufgrund einer starken Erkältung fernbleiben müssen… Es geht das Gerücht, dass Ayatollah Rafsandschani hinter den Kulissen seine Unterstützer mobilisiere, da Ayatollah Chamenei krank sei und sich bald die Nachfolgefrage stelle. Zu diesem Zweck wolle Rafsandschani im Expertenrat einen Führerrat etablieren, der sich aus einflussreichen Geistlichen zusammensetze. Die Aufgabe dieses Führerrats solle es sein, den religiösen Führer und die bewaffneten Organe, namentlich die Revolutionswächter, zu kontrollieren.

Solche Gerüchte gewinnen an Glaubwürdigkeit, wenn man sie vor dem Hintergrund anderer Meldungen sieht, etwa der, dass am 24. Januar mehr als hundert Abgeordnete des iranischen Parlaments (von insgesamt 284) Rafsandschani aufgesucht hätten, um sich von ihm Rat zu holen, wie es weiter gehen solle. Noch vor einem Jahr hätte sich kein Abgeordneter getraut, öffentlich für Rafsandschani Position zu beziehen

Was die Pasdaran – die Revolutionswächter – angeht, die in der Regierung Ahmadinedschad eine Schlüsselstellung einnehmen, hatten diese in der ersten Januarwoche in Isfahan eine geheime Sitzung, über deren Inhalt bislang nichts nach draußen gedrungen ist. Als die Kommandanten der Pasadaran sich nach der Sitzung auf dem Friedhof von Isfahan versammelten, um eines „Märtyrers“ zu gedenken, erklärte der Oberbefehlshaber der Pasdaran: „Ich sage mit Überzeugung: Unser Jahrhundert ist das Jahrhundert des Siegs des Islams über die Arroganz der Weltmächte. Anderthalb Milliarden Muslime der ganzen Welt werden sich erheben, um ihre Freiheit und Unabhängigkeit zu erlangen.“

Der Kampf an der Spitze und an der Basis der Islamischen Republik, der Machtkampf zwischen der Geistlichkeit und den Revolutionswächtern, die Unzufriedenheit der Bevölkerung, die Arbeitslosigkeit, die Inflation, die landesweite Gesetzlosigkeit, die durch die Nuklearpolitik der Regierung verursachten Probleme, das relativ enge Zusammengehen der amerikanischen Regierung und acht arabischer Staaten, die zunehmende wirtschaftliche Einschnürung des Landes, die militärische Umzingelung durch US-Truppen, der Zusammenschluss der Sunniten der Region gegen das schiitische System im Iran, alles zusammen sind Gründe genug, die iranischen Machthaber zum Nachdenken zu bewegen. Es ist unwahrscheinlich, dass die iranischen Geistlichen den Weg des Widerstands bis zum Letzten wählen werden, den Weg des Selbstmords. Einzig Ahmadinedschads „Kasernen-Regierung“, wie sie von ihren Gegnern wegen ihrer Nähe zu den Pasdaran tituliert wird, verkündet weiter Durchhalteparolen. Ahmadinedschad lebt mit der Illusion, nicht nur die Muslime aller Welt auf seiner Seite zu haben, sondern mit seinem „anti-imperialistischen“ Kampf die Linke der ganzen Welt, speziell in Lateinamerika, für sich zu gewinnen. Aber die iranische Geistlichkeit wird sich hüten, dem Rattenfänger Ahmadinedschad auf den Leim zu gehen und sich selbst ins Unglück zu stürzen. Sie hat die Zeichen an der Wand erkannt und sucht einen Ausweg. Und das heißt: Der herrschende Klerus sucht einen Schuldigen, den er opfern kann. Diese Methode ist im Iran keineswegs neu. Schon zur Zeit des Schahs fand sich im geeigneten Moment ein Sündenbock, der zwar nie angeklagt, nie verurteilt und nie hingerichtet wurde, aber dennoch plötzlich das Zeitliche segnete. Einer von ihnen war Ameri, der Führer der Volkspartei, einer vom Schah ins Leben gerufenen Partei, der gegen Ende der Schahzeit in Ungnade fiel. Sein Auto stieß im gebirgigen Nordiran angeblich mit einer Kuh zusammen – Ameri zog den Kürzeren.

In der 28-jährigen Regierungszeit der Islamischen Republik hat die islamische Geistlichkeit alle Register der Kunst gezogen, um sich auf diesem Weg unauffällig missliebiger Personen zu entledigen. So soll der angesehene und eigensinnige Ayatollah Taleqani an einer Vergiftung gestorben sein, indem seine Schuhe entsprechend präpariert wurden. Ein andermal wird ein Trupp vermummter Motorradfahrer losgeschickt, die das Opfer schnell und unerkannt überfahren. Der jüngste Fall ist der Absturz eines Militärflugzeugs, in dem über 30 führende Kommandanten der Pasdaran versammelt waren. Trotz der Proteste der Angehörigen und trotz der Bemühungen eines Sonderausschusses des Parlaments konnte die Unfallursache bis heute nicht aufgeklärt werden. Angesichts der Professionalität, die die iranische Geistlichkeit in diesen Dingen an den Tag legt, stellt sich die Frage, ob der nächste Kandidat für einen Unfall zu Wasser, zu Lande oder in der Luft – nicht Ahmadinedschad heißen könnte.

Ali-Schirasi          24.1.2007

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